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Kürbis und Alkoholsteuer – keine Groteske!
Leserbrief von Min.-Rat Dr. Roland Grabner, Leiter der Abteilung für Umweltabgaben und Verbrauchsteuern im BMF
Lieber Steuerinsider!
Ich lese Deine Kommentare zu diversen Themen, wenn sie nicht gerade auf den Berufsstand der Beamten losgehen, immer mit großem Vergnügen. Deshalb war ich auch sehr überrascht, dass Du ein Erkenntnis des VwGH zum Thema Obst, das zur Erzeugung von Abfindungsbrand verwendet werden darf, zum Inhalt Deiner Kolumne machst. Aber dieses Thema wurde ja auch schon – aufgrund seiner Bedeutung (?) – im Rechtspanorama der Tageszeitung „Die Presse“ behandelt (Die Presse vom , Seite 18).
Tatsache ist, dass immer wieder von allen Seiten gefordert wird, dass althergebrachte regionale und lokale Übungen und Traditionen erhalten bleiben sollen. Eine davon ist die Herstellung von (hochprozentigem) Alkohol aus selbstgewonnen Stoffen (Früchten) unter bestimmten vereinfachten Voraussetzungen, um z. B. den Erhalt von Streuobstwiesen zu sichern. Da Österreich bekanntlich Mitglied der Europäischen Union ist, können derartige Möglichkeiten nur geschaffen bzw. erhalten werden, wenn dabei strenge Einschränkungen eingehalten werden. Andernfalls würde die Europäische Kommission, die ja Hüterin des Gemeinsamen Marktes ist, von Österreich eine Aufgabe dieser regionalen und lokalen Spezialität v...