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Abfindung laufender Zahlungen für Diensterfindungen – Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit
Im Erkenntnis vom , 2010/15/0198, hatte sich der VwGH mit der abgabenrechtlichen Einordnung einer Abfindung laufender Zahlungen für Diensterfindungen zu befassen.
Sachverhalt
In den Jahren 2004 und 2005 erhielten vier Dienstnehmer, denen in den davorliegenden Jahren Lizenzzahlungen für Diensterfindungen gezahlt worden waren, Abfindungszahlungen für künftige Ansprüche aus dieser Diensterfindung . Grundlage für diese Abfindungszahlungen war ein Vertrag, mit dem vereinbart wurde, dass die sich regelmäßig wiederholenden Vergütungszahlungen aufgrund des zwischen den Vertragsparteien am abgeschlossenen Lizenzvertrags durch eine einmalige Zahlung abgefunden werden. Ausdrücklich wurde festgehalten, dass nach Zahlung des Abfindungsbetrags auf jegliche Ansprüche, die aus den oben genannten Patentrechten bzw dem abgeschlossenen Lizenzvertrag entstehen und entstehen können, als abgegolten zu betrachten seien und auf deren Geltendmachung verzichtet werde. Die Zahlung habe somit auch für etwaige zukünftige Ansprüche schuldbefreiende Wirkung . Die Höhe der Abfindung werde aus dem Durchschnittswert der Lizenzzahlungen der letzten drei Jahre (2000 bis 2002) ermittelt, und dieser Durchschnittswe...