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PV-Info 11, November 2010, Seite 19

Schwangerschaft während eines befristeten Dienstverhältnisses

Mag. Elfriede Köck

Im Zuge der Einstellung von Arbeitnehmern ist es in Betrieben zur Praxis geworden, zwischen der Probezeit und dem unbefristeten Dienstverhältnis eine Phase der Befristung einzubauen. Als Folge dessen stellt sich die Frage nach den arbeitsrechtlichen Folgen einer Schwangerschaft während dieser Zeitspanne. Jüngst beschäftigte sich auch der Oberste Gerichtshof (OGH) mit diesem Thema ().

Wesensmerkmale der Befristung

Ein befristetes Dienstverhältnis endet mit Ablauf der Zeit, für die es eingegangen worden ist. Der Beendigungszeitpunkt kann kalendermäßig (zB ) oder durch den Eintritt eines bestimmten Umstands (siehe Gerhartl, PV-Info 10/2009, Seite 17 ff) definiert sein.

Für die Beendigung von befristeten Dienstverhältnissen gelten grundsätzlich keinerlei Einschränkungen. So endet ein befristetes Dienstverhältnis auch im Fall eines Einberufungsbefehls zum Bundesheer, einer zwischenzeitlich in Anspruch genommenen Familienhospizkarenz oder bei begünstigt behinderten Personen im Sinn des Behinderteneinstellungsgesetzes (BEinstG). Auch eine Funktion im Betriebsratsbereich kann den Arbeitnehmer nicht vor einer Beendigung mit Ablauf einer Befristung schützen.

Komplexer gestaltet sich die Situation im Rahm...

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