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PV-Info 6, Juni 2007, Seite 31

Konkurrenzklausel - Abwicklung in der Praxis und Musterformulierungen

Mag. Judith Morgenstern

Dieser Beitrag behandelt praxisrelevante Abwicklungsfragen bei Vereinbarung einer Konkurrenzklausel, insbesondere im Rahmen eines bereits bestehenden Dienstverhältnisses, und stellt Musterformulierungen zur Verfügung.

Was sind Konkurrenzklauseln?

Konkurrenzklauseln sind Klauseln im Dienstvertrag, nach denen der Dienstnehmer nach Beendigung seines Dienstverhältnisses in seiner Erwerbstätigkeit für die Dauer maximal eines Jahres beschränkt wird. Diese Einschränkung der Erwerbstätigkeit bezieht sich immer nur auf die konkrete Tätigkeit des Dienstnehmers im Geschäfts- bzw Tätigkeitsbereich des Dienstgebers (war der Dienstnehmer beim Dienstgeber zB im Vertrieb tätig und ist er beim Konkurrenzunternehmen zB in der Buchhaltung tätig, so liegt keine Verletzung der Konkurrenzklausel vor!)

Worauf sollte man bei Vereinbarung einer Konkurrenzklausel achten?

Konkurrenzklauseln gelten nicht automatisch, sondern müssen vereinbart werden, wobei Konkurrenzklauseln grundsätzlich auch während des Dienstverhältnisses vereinbart werden können. Eine Vereinbarung während des Dienstverhältnisses wird vo...

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