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PV-Info 6, Juni 2006, Seite 6

Highlights aus dem 1. LStR-Wartungserlass 2006

PV-Info Redaktion

Kürzlich wurde der 1. LStR-Wartungserlass 2006 veröffentlicht, welcher (rückwirkend) ab anzuwenden ist. Die Highlights aus dem Erlass finden Sie hier samt Beispielen dargestellt.

Wie ist der kollektivvertragliche Dienstreisebegriff für Reisende oder Vertreter auszulegen?

Wenn ein Kollektivvertrag bei der Definition der Dienstreise auf das vorübergehende Verlassen des Dienstortes abstellt, liegt laut Rechtsprechung 7) für Reisende oder Vertreter keine Dienstreise vor, da diese den Dienstort nicht nur vorübergehend, sondern ständig verlassen. Eine solche kollektivvertragliche Regelung ist daher an sich keine taugliche Basis für die Auszahlung abgabenfreier Tagesgelder an Reisende und Vertreter.

Die Finanz hat aber nun die Toleranzfrist für die Abrechnung abgabenfreier Taggelder verlängert:

Bis wird die bisherige Verwaltungspraxis beibehalten , um die Kollektivverträge abändern zu können. Ab wird der Rechtsprechung gefolgt werden. 8)

7) OGH 14. 3. 2001, 9 ObA 310/00d. 8) Rz 735b LStR 2002 in der Fassung 1. LStR-Wartungserlass 2006.

Beispiel 4

Ein dem Rahm...

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