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Aktuelle Entwicklungen im Familienrecht in Deutschland im Jahr 2011
Materiellrechtliche und verfahrensrechtliche Änderungen im Überblick
Im Rahmen meiner Korrespondententätigkeit für die iFamZ berichte ich über die aktuellen Entwicklungen im Bereich des Familienrechts in der Bundesrepublik Deutschland im Jahr 2011. Die Darstellung folgt im Wesentlichen der bewährten Gliederung nach Bereichen, wie sie die Leserinnen und Leser der iFamZ gewohnt sind. Eine Literaturrundschau rundet den Überblick ab.
I. Familien-, Familienverfahrens- und Kindschaftsrecht
A. Eheliche Lebensverhältnisse
In den vergangenen Jahren hatte sich der BGH in einer Vielzahl von Entscheidungen zum Begriff der ehelichen Lebensverhältnisse geäußert, nach denen sich das Maß des Unterhalts im Fall einer geschiedenen Ehe bestimmt (§ 1578 Abs 1 Satz 1 BGB). Die der Unterhaltsberechnung zugrunde liegenden Überlegungen und deren Ergebnis waren als Dreiteilungsmethode bekannt geworden. Diese hatte im fachwissenschaftlichen Schrifttum Zustimmung, aber auch Kritik erfahren.
Das BVerfG korrigierte die Rsp des BGH zum nachehelichen Unterhalt und entschied, die zur Auslegung des § 1578 Abs 1 Satz 1 BGB entwickelte Rsp zu den „wandelbaren ehelichen Lebensverhältnissen“ unter Anwendung der Berechnungsmethode der sog Dreiteilung löse sich vom Konzept des Gesetzgebers z...