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Menschenrechte als Organisationsproblem
Die Wirkung des HeimAufG in der Praxis - Befunde aus rechtssoziologischer Sicht
Das Heimaufenthaltsgesetz (HeimAufG) ist seit dem in Kraft. Der vorliegende Beitrag berichtet über erste Erfahrungen der Praxis mit diesem Gesetz. Er basiert auf einer Studie, die am Institut für Rechts- und Kriminalsoziologie (IRKS) in Wien im Auftrag des BMJ und mit Mitteln des Jubiläumsfonds der OeNB in den Jahren 2006 und 2007 durchgeführt wurde. Vgl Hofinger et al, Zur Implementation des Heimaufenthaltsgesetzes - Effekte von Rechtsschutz auf die Kultur der Pflege. Forschungsbericht IRKS (2007). Im Vordergrund stehen dabei die Wirkungen, die dieses Gesetz auf die Kultur und Organisation der Pflege in den Einrichtungen für alte und behinderte Menschen zu entfalten beginnt.
I. Die Ausgangssituation
Das HeimAufG sollte, so die Begründung des Gesetzgebers, eine „Menschenrechtslücke“ schließen, die sich in der Praxis der Pflege von alten und behinderten Personen aufgetan hatte. Lange diskutiert in Fachkreisen unter Überschriften wie „Gewalt in der Pflege“, wurde die Problematik des Freiheitsentzugs in den Einrichtungen der Alten- und Behindertenbetreuung als ein gesetzlich zu regelnder Bereich bis zur Verabschiedung des HeimAufG im Wesentlichen unter strafrechtlichen Gesichtspunkten gesehen. Maßnahmen des Freiheitsentzugs unterschiedlichster Art ware...