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„Es bleibt genügend Zeit, alle organisatorisch erforderlichen Maßnahmen durchzuführen“
Im UFSjournal zu Gast: Dr. Daniela Moser und Dr. Christian Lenneis, Präsidentin bzw. Vizepräsident des neuen Bundesfinanzgerichts
Dr. Daniela Moser und Dr. Christian Lenneis stehen dem neuen Bundesfinanzgericht, das am seinen Betrieb aufnehmen wird, vor. Die Dekretverleihung fand – wie bereits in UFSjournal 2012, 383, berichtet – am im Marmorecksalon des Bundeskanzleramts statt. Am gingen das Finanzverwaltungsgerichtsbarkeitsgesetz 2012 (FVwGG 2012), mit dem das Bundesgesetz über das Bundesfinanzgericht erlassen wird und die Bundesabgabenordnung, das Abgabenverwaltungsorganisationsgesetz 2010, die Abgabenexekutionsordnung, das Finanzstrafgesetz sowie das Zollrechts-Durchführungsgesetz geändert werden, in Begutachtung. Die Begutachtungsfrist ist am abgelaufen.
UFSjournal:Frau Präsidentin, Herr Vizepräsident, ich darf Sie bereits so ansprechen, Sie waren bei den vielen Sitzungen der Legistik-Arbeitsgruppe dabei. Sind Sie mit dem Entwurf zufrieden?
Daniela Moser: Unseren Vorstellungen, die sich einerseits aufgrund der Erfordernisse der Verwaltungsgerichtsbarkeits-Novelle 2012 und andererseits aufgrund der Erfahrungen von nahezu zehn Jahren UFS ergeben haben, wurde weitestgehend entsprochen. Wir waren auch gut vorbereitet: Bereits im Frühjahr habe ich eine Arbeitsgruppe eingerichtet, um eine Punktation für die Legistik vorzubereiten, die in der Vollversammlung vorgeste...