Bindungswirkungen zwischen Verfahren

1. Die Möglichkeiten der Änderung und Behebung von abgeleiteten Bescheiden

Im Abgabenverfahrensrecht bauen Bescheide häufig aufeinander auf: Die in einem Bescheid getroffene Entscheidung ist dann der Erlassung des „abgeleiteten“ Bescheids zugrunde zu legen. Im Regelfall kann gem § 252 BAO der abgeleitete Bescheid auch nicht mit der Begründung angefochten werden, dass die im Grundlagenbescheid getroffenen Entscheidungen unzutreffend sind. Ändert sich aber der Bescheid, auf dem der abgeleitete Bescheid aufbaut, bedarf es konsequenterweise einer Korrektur des abgeleiteten Bescheids. Gleiches gilt, wenn eine Entscheidung, die nach den Rechtsvorschriften Auswirkungen auf einen anderen Bescheid hat, erst nach der Erlassung dieses Bescheids in einem eigenen Bescheid getroffen wird, oder dieser zuletzt genannte Bescheid zwar erlassen, aber übersehen wurde oder – umgekehrt – die Erlassung dieses Bescheids zu Unrecht angenommen wurde. Oft stehen nicht nur zwei, sondern mehrere Bescheide in solchen Abhängigkeitsverhältnissen zueinander.

Die Rechtsordnung kennt verschiedene Mechanismen, um bereits erlassene oder sogar rechtskräftig gewordene Bescheide zu korrigieren. In diesem Beitrag möchten wir die Anw...