Bindungswirkungen zwischen Verfahren

Alice Lea Nikolay

S. 2421. Einleitung

Eine Vorfrage kann unterschiedliche Auswirkungen auf ein Verfahren vor einer Verwaltungsbehörde oder einem Verwaltungsgericht haben. Abhängig davon, welche Vorfragenkonstellation vorliegt, haben Behörde bzw Verwaltungsgericht unterschiedlich viel Handlungsspielraum im Umgang mit der Vorfrage. Grundsätzlich können zwei Konstellationen unterschieden werden. Die erste ist die „entschiedene Vorfrage“. Hier stellt sich die Frage nach der Bindung an die Vorfragenentscheidung. Die zweite ist die „noch nicht entschiedene Vorfrage“. In dieser Konstellation wird das weitere Vorgehen von Behörde bzw Verwaltungsgericht von den anwendbaren Verfahrensgesetzen bestimmt.

2. Vorfragen …

Eine „Vorfrage“ ist eine Frage, deren Lösung die notwendige Voraussetzung für die Beurteilung einer anderen Frage ist. Das begriffliche Gegenstück zur Vorfrage ist die Hauptfrage. Im hier untersuchten Kontext des Verfahrensrechts werden nur Rechtsfragen als Vorfragen qualifiziert. Von der Lösung dieser Rechtsfrage hängt die Entscheidung einer anderen Frage – der Hauptfrage – ab.

2.1. … im Sinn der Verwaltungs(gerichts)verfahrensgesetze

Sowohl das AVG als auch das VwGVG verwenden den Begriff „Vorfra...