Bindungswirkungen zwischen Verfahren

Michael Holoubek/Florian Schlintl

1. Einleitung

Es ist doch eigentlich ein einfaches Bild: Die Rechtsordnung ist ein System von Verfahren und Prozessen, die vielfältig ineinandergreifen und so zum „großen Ganzen“, also einer funktionierenden, im Wesentlichen kohärenten Ordnung und Steuerung von Staat und Gesellschaft beitragen. Bekannte Bilder eines großen Uhrwerks, bei dem die einzelnen Zahnräder ineinandergreifen und das Wesentliche, nämlich die Zeiger am Laufen halten, stehen vor Augen. Was in diesen Bildern die Zähne der Zahnräder sind, die ineinandergreifen, das sind in unserer Rechtsordnung offensichtlich jene Mechanismen, mit denen diese sicherstellt, dass Ergebnisse aus einzelnen Teilen der Rechtsordnung in andere, oder verfahrensrechtlich gesprochen, dass Ergebnisse aus einem Verfahren in andere Verfahren, die daran anknüpfen, darauf aufbauen oder davon abhängen, transferiert werden. Das ist eine Leistung, die die Rechtsordnung erbringen muss, will sie eine sinnvolle Ordnung für Staat und Gesellschaft sein. Oder anders formuliert: Die Rechtsordnung muss nicht nur – stufenbautheoretisch gedacht – ihre vertikale Ordnung in einem hierarchischen System bewältigen, sondern auch i...