30 Jahre UStG 1994

S. 89Entwicklungslinien der Einfuhrumsatzsteuer – Rückblicke, Einblicke, Ausblicke

Thomas Bieber

S. 901. Einleitung

Dieser Tagungsband steht unter dem Generalthema „30 Jahre UStG 1994: Rückblicke – Einblicke – Ausblicke“. Anlässlich dieses bevorstehenden Jubiläums gilt es, ausgewählte Entwicklungslinien der Einfuhrumsatzsteuer (EUSt) nachzuzeichnen. Dabei erscheint ein auf 30 Jahre beschränkter Rückblick insofern knapp bemessen, als die Ursprünge des Einfuhrtatbestands des § 1 Abs 1 Z 3 UStG 1994 bis zur Warenumsatzsteuer 1922 zurückreichen (vgl Kap 2.1.) und auf unionsrechtlicher Ebene bereits die 6. RL Einfuhrregelungen vorsah. Einblicke in Themen- und Problemfelder der EUSt sind an verschiedenen Stellen möglich, wobei mit Blick auf die Rechtsprechung der vergangenen Jahre im vorliegenden Beitrag das Zusammenspiel zwischen zollrechtlichen und umsatzsteuerrechtlichen Regelungen bei Zollverstößen (vgl Kap 3.1.) sowie die Bestimmung des Einfuhrortes (vgl Kap 3.2.) herausgegriffen werden sollen.

2. Rückblicke

2.1. EUSt als Ausgleichsteuer aufgrund Zollgrenzüberschreitung/Sinngemäße Anwendung der Vorschriften für Zölle

Auch wenn die Einfuhr von Gegenständen bereits durch die Warenumsatzsteuer 1922 geregelt wurde, wurden die wesentlichen Grunds...