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BFGjournal 1, Jänner 2011, Seite 34

Auseinandersetzung mit der Rechtmäßigkeit des Abgabenanspruchs im Haftungsverfahren

Johann Fischerlehner

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Auseinandersetzung mit der Rechtmäßigkeit des Abgabenanspruchs im Haftungsverfahren
-K/10 (fortgesetztes Verfahren nach ); , RV/0838-L/10
§§ 9, 224, 289 Abs. 1 BAO

Fall 1 (-K/10)

Das Finanzamt hat die Berufungswerberin u. a. für die „Umsatzsteuer der Jahre 2000 bis 2001“ zur Haftung herangezogen. Der UFS gab mit Berufungsentscheidung vom , RV/0384-K/02, der Berufung teilweise statt und schränkte die Haftungsschuld auf die Umsatzsteuerzahllasten der Voranmeldungszeiträume Dezember 2000 und Feber bis Mai 2001 in Höhe von 46.298,28 Euro ein. Dagegen wurde Beschwerde an den VwGH erhoben.

Der VwGH hob mit Erkenntnis vom , 2008/15/0085, die Berufungsentscheidung des UFS wegen Rechtswidrigkeit des Inhaltes auf. Begründend verwies der VwGH vor allem darauf, dass die belangte Behörde als Vorfrage weder geprüft noch festgestellt hätte, dass im Abgabenverfahren dem Haftungsbescheid Abgabenbescheide vorangegangen wären.

Die Entscheidung

Die Beschwerdeführerin hat in ihrer Berufung und Beschwerde an den VwGH Einwendungen gegen die Richtigkeit der festgesetzten Umsatzsteuerzahllasten für diese Voranmeldungszeiträume dargelegt. Nachträ...

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