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Schadstoffanalysekosten als Bestandteil des Transaktionswerts
Kosten von Schadstoffprüfungen, die im Zusammenhang mit konkreten Kaufverträgen stehen und zu denen der Lieferant im Drittland vertraglich verpflichtet ist, sind als Bestandteil des Transaktionswerts anzusehen, wenn diese vom Empfänger in der Gemeinschaft getragen werden.
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Art. 29 Abs. 1 ZK
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Der Fall
Im Jahr 2008 wurde bei der Beschwerdeführerin eine Nachschau gemäß § 24 ZollR-DG vorgenommen. Dabei wurde u. a. festgestellt, dass das geprüfte Unternehmen einem sog. „Schadstoff-Round-Table“ beigetreten ist. Dies ist eine freiwillige Zusammenarbeit von europäischen Einzelhandelsunternehmen, Einkaufsvereinigungen und weltweit tätigen autorisierten Prüflabors mit dem Ziel, sicherzustellen, dass keine schadstoffhaltigen Waren von den teilnehmenden Handelsunternehmen in Verkehr gebracht und Verfahren und Prüfroutinen entwickelt werden, die kostengünstig ...