Besitzen Sie diesen Inhalt bereits,
melden Sie sich an.
oder schalten Sie Ihr Produkt zur digitalen Nutzung frei.
Schadstoffanalysekosten als Bestandteil des Transaktionswerts
Kosten von Schadstoffprüfungen, die im Zusammenhang mit konkreten Kaufverträgen stehen und zu denen der Lieferant im Drittland vertraglich verpflichtet ist, sind als Bestandteil des Transaktionswerts anzusehen, wenn diese vom Empfänger in der Gemeinschaft getragen werden.
Tabelle in neuem Fenster öffnen
-Z3K/09 | Art. 29 Abs. 1 ZK |
Der Fall
Im Jahr 2008 wurde bei der Beschwerdeführerin eine Nachschau gemäß § 24 ZollR-DG vorgenommen. Dabei wurde u. a. festgestellt, dass das geprüfte Unternehmen einem sog. „Schadstoff-Round-Table“ beigetreten ist. Dies ist eine freiwillige Zusammenarbeit von europäischen Einzelhandelsunternehmen, Einkaufsvereinigungen und weltweit tätigen autorisierten Prüflabors mit dem Ziel, sicherzustellen, dass keine schadstoffhaltigen Waren von den teilnehmenden Handelsunternehmen in Verkehr gebracht und Verfahren und Prüfroutinen entwickelt werden, die kostengünstig das Erreichen dieses Ziels gewährleisten. Die Geschäftspartner der Beschwerdeführerin werden in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen verpflichtet, nur schadstofffreie bzw. im Fall gesetzlich geregelter Grenzwerte diese Grenzwerte nicht überschreitende Ware zu liefern und die verwendeten Materialien durch anerkannte Prüflabors ...