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Résumé-Protokoll des Fachgesprächs „Aktuelles zum Stiftungsrecht“
Am fand an der Wirtschaftsuniversität Wien zum 15. Mal ein Fachgespräch zum Stiftungsrecht statt, um maßgebliche Rechtsfragen zum Stiftungsrecht, die durch Entscheidungen des OGH und von Oberlandesgerichten aufgeworfen worden waren, zu besprechen. Die Diskussion wurde von Mag. Sigrid Sames, Richterin am LG Salzburg, RA Dr. Robert Briem und Univ.-Prof. Dr. Dr. h.c. Susanne Kalss, Institut für Unternehmensrecht an der Wirtschaftsuniversität Wien, vorbereitet und moderiert. Die Entscheidungen wurden mit großer Intensität und Lösungsorientiertheit diskutiert. Ausdrücklich soll – wie stets – darauf hingewiesen werden, dass aus dem Protokoll nicht abgeleitet werden kann und soll, dass die Firmenbuchgerichte oder die anderen Gerichte die im Rahmen dieser Diskussion erarbeiteten Ergebnisse auf künftige Fälle anwenden und sich daran halten werden. Ziel der intensiven Diskussion war und ist es, Argumente und Begründungen für die einzelnen Regelungen aufzuhellen, deren Wirkungen für die Praxis auszumessen und schließlich sachgerechte Gestaltungsmöglichkeiten zu erarbeiten und darzulegen.
I. Themenüberblick
Die Diskussion konzentrierte sich auf mehrere Entscheidungen mit einigen großen ...