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Zuwendungen von ausländischen einer inländischen Privatstiftung vergleichbaren Stiftungen
Nach Ansicht des VwGH verstößt die unterschiedliche steuerliche Behandlung von Ausschüttungen inländischer Privatstiftungen und solchen diesen vergleichbarer ausländischer Stiftungen gegen die Kapitalverkehrsfreiheit des Art. 56 EG.
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; , RV/2307-W/06 |
Der Fall
Mit Berufungsentscheidungen vom , RV/1689-W/05 und RV/2307-W/06, hat der UFS Ausschüttungen einer dänischen Familienstiftung unter § 27 Abs. 1 Z 7 EStG subsumiert und analog dem , Lenz, alternativ die Endbesteuerung mit einem Steuersatz von 25 % oder die Halbsatzbegünstigung zugestanden. Das Finanzamt hat dagegen Amtsbeschwerden eingebracht.
Die Entscheidung
Mit Erkenntnis vom , 2006/13/0183, hat der VwGH die Amtsbeschwerden abgewiesen:
War im Verwaltungsverfahren nie strittig, dass der gegenständliche dänische Familienfonds von seinen wesentlichen Strukturmerkmalen her weitgehend einer eigennützigen österreichischen Privatstiftung entspreche, so gehe der an den UFS adressierte Vorwurf des beschwerdeführenden Finanzamts, einen Typenvergleich zwischen einem dänischen Fonds und einer österreichischen Privatstiftung nicht vorgenommen zu haben und insof...