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BFGjournal 6, Juni 2009, Seite 239

Ein Blick über den Zaun lohnt sich – internationales Seminar für Finanzrichter in Paris

Romuald Kopf

Im Mai fand in Paris ein internationales Seminar für Finanzrichter statt. Geladen haben die Organisation of Economic Co-Operation and Development (OECD), die International Fiscal Association (IFA), die Université Paris 2 Panthéon-Assas und das International Bureau of Fiscal Documentation (IBFD). Experten für Internationales Steuerrecht mit unterschiedlichem beruflichen Hintergrund hielten Impulsreferate zu verschiedenen Themenschwerpunkten. Im Anschluss wurden die Themen diskutiert, aus unterschiedlichem Blickwinkel beleuchtet und Erfahrungen ausgetauscht.

Verfahren

Das Prozessrecht ist in den 24 Staaten, die Delegierte entsendet haben, völlig unterschiedlich gestaltet. Beispielsweise spielt der Gerichtssachverständige im Vereinigten Königreich, anders als in Österreich, oft eine entscheidende Rolle im Abgaben-Rechtsmittelverfahren. Australien ist „elektronischer Vorreiter“ und kennt schon das Verfahren vor einem Online Court. Frankreich überraschte mit einer zweijährigen Berufungsfrist. Mündliche Verhandlungen finden in allen Staaten vor allem auf unterster, meist administrativer Ebene statt, sind aber bis zu den Höchstgerichten möglich. Für den britischen Referenten zählt das Recht...

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