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BFGjournal 6, Juni 2009, Seite 204

UFS und Besteuerung von Non-Profit-Organisationen

Bernhard Renner

Der Anteil der Steuerleistung von Non-Profit-Organisationen (NPOs), wie z. B. Vereinen, am österreichischen Gesamtsteueraufkommen ist zwar relativ gering, dennoch sind Bestehen und Umfang einer Steuerpflicht, insbesondere aus emotionalen Gründen, von Bedeutung. In Österreich existieren ca. 110.000 Vereine, und jeder Österreicher ist statistisch gesehen Mitglied bei mehreren Vereinen. Daher hält sich das Verständnis für ein allzu fiskalistisches Vorgehen gegenüber Vereinen in Grenzen und führt zu einer gewissen „Berufungsfreudigkeit“. Hievon sind sowohl die grundsätzliche abgabenrechtliche Beurteilung der Körperschaft an sich als auch Steuerbegünstigungen wirtschaftlicher Tätigkeiten betroffen.

Die Rechtslage im Überblick

Voraussetzungen einer begünstigten Zweckverfolgung

Begünstigte Zweckkategorien

Das VereinsG 2002 sieht für seine Anwendung u. a. vor, dass ein Verein „ideelle Zwecke“ verfolgt (vgl. § 1 Abs. 1 leg. cit.). Die BAO erweitert die mögliche Zuerkennung für Steuerbegünstigungen zwar einerseits auch auf andere Körperschaften, enthält andererseits aber für die Zuerkennung abgabenrechtlicher Begünstigungen gleichsam einen „Filter“. Nach der programmatischen Bestimmung des § 34 BAO sind n...

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