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BFGjournal 1, Jänner 2009, Seite 22
Anhängige Amtsbeschwerden
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; beim VwGH anhängig unter 2008/13/0225 | Beurteilung der Selbsterhaltungsfähigkeit Der UFS begründet seine Entscheidung mit dem vorliegenden Gutachten vom Bundesamt für Soziales und Behindertenwesen, in dem neben einem Gesamtgrad der Behinderung von 50 % auch bescheinigt wurde, dass die Berufungswerberin voraussichtlich dauernd außerstande ist, sich selbst den Unterhalt zu verschaffen (vgl. ).Siehe dazu im Rahmen des Schwerpunktthemas „UFS und Familienbeihilfe“ in diesem Heft I. Pavlik, Erhöhte Familienbeihilfe: Ist die rückwirkende Feststellung der „voraussichtlich“ dauernden Erwerbsunfähigkeit zumutbar, wenn der zu beurteilende Zeitraum sehr lange zurückliegt? UFSjournal 2009, 4. | §§ 6 Abs. 1, 2, 5; 8 Abs. 4, 6 FLAG |
-K/07; beim VwGH anhängig unter 2008/15/0319 | Betriebsnotwendige Einlagen Strittig ist, ob die Einkommensgutschriften und Anspruchszinsen betriebsnotwendige Einlagen sind (vgl. , und , 82/13/0239). |