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ISR 6, Juni 2023, Seite 153

Umgehung der Wegzugsbesteuerung durch die Vereinbarung einer Wertpapierleihe?

Hendrik Hübner und Julius Berg

Der mit der Besteuerung sämtlicher im Inland erzielter Wertzuwächse ohne einen zwingend korrespondierenden Zufluss von Gewinnen einhergehende Liquiditätsnachteil stellt für Steuerpflichtige vielfach eine einschneidene Rechtsfolge der Wegzugsbesteuerung dar. Insbesondere zur Verhinderung der Besteuerung fiktiver Veräußerungsgewinne werden deshalb in der Praxis regelmäßig neue Umgehungsmöglichkeiten gesucht und darauf aufbauende Gestaltungen umgesetzt. Der Beitrag nimmt das Urteil des BFH v. – I R 52/19, n.v. zum Anlass, um die Vereinbarung einer sog. Wertpapierleihe als Gestaltungsmöglichkeit zur Umgehung der Wegzugsbesteuerung genauer zu untersuchen.

I. Einleitung

Der BFH hat in einem Ende letzten Jahres ergangenen Urteil im Zusammenhang mit der Wegzugsbesteuerung grundlegende S. 171Überlegungen dazu angestellt, ob die Vereinbarung einer sog. Wertpapierleihe die Wegzugsbesteuerung im Zeitpunkt der Aufgabe der unbeschränkten Steuerpflicht des Darlehensgebers verhindern kann. Da sich aus den diesem Sachverhalt zugrunde liegenden vertraglichen Regelungen jedoch ergab, dass der Übertragungszeitpunkt sämtlicher Aktien dem Umzugszeitpunkt des Klägers und Revisionsklägers (Kläger) nac...

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