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Deutsches Besteuerungsrecht bei Zahlung eines sog. signing bonus
isr.2019.01.i.0003.01.e
EStG § 39b Abs. 6, § 19 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, EStG § 49 Abs. 1 Nr. 4; DBA-Schweiz Art. 15 Abs. 1
1. Deutschland steht das Besteuerungsrecht hinsichtlich der Zahlung eines sog. signing bonus – eine bei Abschluss des Arbeitsvertrags fällige Einmalzahlung, die dem im Ausland ansässigen Arbeitnehmer für eine künftig in Deutschland auszuübende Tätigkeit vorab gewährt wurde – nach Art. 15 Abs. 1 Satz 2 DBA-Schweiz 1971/2010 zu.
2. Die auf Erteilung einer Freistellungsbescheinigung gerichtete Verpflichtungsklage hat sich in der Hauptsache erledigt, wenn der Lohnsteuerabzug sowie die Lohnsteueranmeldung nicht mehr geändert werden können und auch der Erlass eines Lohnsteuernachforderungs- oder Haftungsbescheids nicht mehr in Betracht kommt.
BFH Urt. - I R 5/16
Das Problem: Die Besteuerung von Einkünften aus nichtselbständiger Arbeit hat für den Fiskus zentrale Bedeutung, da diese den weitaus größten Teil seiner Einnahmen bei den direkten Steuern erzeugen. So lieferte die Lohnsteuer im Jahr 2017 ausweislich der Steuerspirale für dieses Jahr (abgedruckt in NWB 2018, 1881) mit knapp 200 Mrd. € nach der Umsatzsteuer den größten Beitrag zum Steueraufkommen.
Auch im grenzüberschreitenden Kontext wirft die Be...