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Einzelwirtschaftliche Analyse der Lizenzschranke gem. § 4j EStG
Mit der Einführung des § 4j EStG möchte der deutsche Gesetzgeber schädlichen Steuergestaltungen im Zusammenhang mit der Überlassung geistiger Eigentumsrechte an nahestehende Personen durch die Beschränkung des Betriebsausgabenabzugs entgegenwirken. Dieser Beitrag analysiert die sich durch die Lizenzschranke ergebenden einzelwirtschaftlichen Konsequenzen. Im Fokus stehen die Tax Compliance, die Gefahr der Doppelbesteuerung und abschließend beispielhaft aufgeführte problematische Gestaltungen.
Introducing § 4j EStG the German legislator intended counteracting the harmful tax practices in the context of licencing intangible property rights to related parties by a limitation of deduction of these operating expenses. This article analyses the individual economic consequences of the limitation of royalty payments. The focus is on tax compliance, the risk of double taxation and closing examples of problematic constructions.
I. Einleitung
Im Rahmen des G20/OECD-BEPS-Projekts wurden auf internationaler Ebene mit der Orientierung an dem Nexus-Ansatz Voraussetzungen für die Zulässigkeit von IP-Regimen geschaffen. Derartige steuerliche Begünstigungen sollen somit nur gewährt werden, soweit die IP-Einkünfte mit eig...