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Gesellschafter-Geschäftsführer nach dem ASVG? – Verletzung von Verfahrensvorschriften
In Anlehnung an das Erkenntnis des , wird in diesem Beitrag ein Überblick über die sozialversicherungsrechtliche Einordnung von Gesellschafter-Geschäftsführern dargestellt. Auf welche Kriterien kommt es an? Welche Prüfschritte sind zur Abgrenzung erforderlich? Weiters erfolgt eine Auseinandersetzung mit der verfahrensrechtlichen Frage, welche Elemente eine ordnungsgemäße Begründung einer verwaltungsgerichtlichen Entscheidung enthalten muss, damit eine Verletzung von Verfahrensvorschriften vermieden werden kann.
Sachverhalt
Im Zuge einer GPLA-Prüfung der SGKK wurden einer GmbH Sozialversicherungsbeiträge nach dem ASVG für die Jahre 2006 bis 2010 vorgeschrieben. Die Beiträge resultierten aus Beitragsdifferenzen im Zusammenhang mit der Beschäftigung des zu 25 % beteiligten Gesellschafter-Geschäftsführers, der neben seinem geringen Geschäftsführergehalt gemeinsam mit dem zweiten Geschäftsführer Rechnungen über Leistungen an die GmbH legte. Die Leistungen laut diesen Rechnungen wurden tatsächlich erbracht und bei der GmbH als Aufwand verbucht. Nach Angaben des Geschäftsführers handelt es sich dabei um „Pro-forma-Rechnungen“ aufgrund seiner selbständigen g...