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PV-Info 5, Mai 2018, Seite 17

Wer ist denn nun der Dienstgeber? Sozialversicherungspflicht bei einem überlassenen Geschäftsführer

Christian Artner

Die Rollenverteilung in der Arbeitswelt scheint auf den ersten Blick ziemlich klar zu sein: Der Arbeitgeber ist der Chef, der bestimmt, was getan werden muss. Und der Arbeitnehmer ist der Angestellte, der die zugewiesene Arbeit gegen Bezahlung erledigt. Aber manchmal sind es genau die scheinbar einfachen Dinge, die einem dann Kopfzerbrechen bereiten oder zumindest unsicher werden lassen. Zum wiederholten Mal hat sich der VwGH mit der kniffligen Frage auseinandergesetzt, wer als sozialversicherungsrechtlicher Dienstgeber bei überlassenen Geschäftsführern anzusehen ist. Mit dem vorliegenden Erkenntnis festigte der VwGH die Rechtsprechung, wonach diese Rolle bei der Überlassung zur Verrichtung von „Geschäftsführertätigkeiten“ an eine GmbH dem Entleiher (= Beschäftiger) zukommt ().

Ausgangslage

In der Praxis ist es vor allem im Konzernverbund üblich, Geschäftsführer nur ineinerGesellschaft zu beschäftigen und diesen auch in anderen Gesellschaften als Geschäftsführer zu installieren. Geschäftsführer verpflichten sich mitunter in Dienstverträgen zur Tätigkeit als Geschäftsführer fürandereKonzerngesellschaften und werden dabei mit oder ohne Kostenverrechnung ...

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