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Reichweite und Grenzen des Weisungsrechts des Arbeitgebers
Dargestellt anhand von Beispielen
Da die Arbeitnehmerpflichten durch den Arbeitsvertrag häufig nur auf hohem Abstraktionsniveau beschrieben werden (können), kommt deren Konkretisierung durch Arbeitgeberweisung hohe praktische Bedeutung zu. Die Ausübung des Weisungsrechts wirft aber etliche Fragen und Probleme auf, die im folgenden Beitrag anhand von Beispielen überblicksweise dargestellt werden.
1. Grundsätzliches
Die Problematik von Arbeitgeberweisungen weist unterschiedliche Facetten auf: Da die Weisung durch den Gegenstand der Dienstleistung gedeckt sein muss, sind Weisungen problematisch, die in den Freizeitbereich des Arbeitnehmers hineinreichen, beispielsweise (im weitesten Sinn) Verhaltenskodizes. Der zweite relevante Aspekt liegt darin, dass eine Weisung in die Persönlichkeitsrechte des Arbeitnehmers eingreifen kann.
Diese beiden Komponenten überschneiden sich zwar, sind aber nicht deckungsgleich. So ist etwa eine Weisung in Bezug auf das arbeitsplatzbezogene Verhalten vom Inhalt des Arbeitsvertrages erfasst, kann aber dennoch die Persönlichkeit des Arbeitnehmers tangieren.Vice versa berührt eine Weisung, die das Freizeitverhalten betrifft, zwar die persönliche Sphäre des Arbeitnehmers, kann aber dennoch gerec...