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iFamZ 6, Dezember 2017, Seite 377
Bestellung eines Kurators bei schuldrechtlichem Herausgabeanspruch des Sohnes als Nachlegatar gegen die Mutter
iFamZ 2017/211
§§ 277 Abs 2, 652 ABGB; § 62 Abs 1 AußStrG
(…) Im konkreten Fall ist die Beurteilung der Vorinstanzen nicht zu beanstanden: Der Erblasser hat ausdrücklich vorgesehen, dass die Verletzung bestimmter Auflagen durch die Mutter eine auflösende Bedingung in Bezug auf das ihr gemachte Legat bildet und den „Nacherbfall“ auslöst. Ihr minderjähriger Sohn ist Nachlegatar und hat daher bei einer Auflagenverletzung einen schuldrechtlichen Herausgabeanspruch gegen seine Mutter (2 Ob 231/15g mwN). Damit liegt die Interessenkollision auf der Hand. (...)