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GesRZ 3, Juni 2017, Seite 137

Treuhandbeteiligungen an geschlossenen Fonds – aktuelle Rechtsfragen

Martin Oppitz

Die rechtliche Strukturierung sog geschlossener Fonds als Personengesellschaften, idR GmbH & Co KGs, wirft insb im Hinblick auf die Stellung des als Treugeber bei Erwerb einer Kommanditbeteiligung fungierenden Anlegers eine Reihe haftungsrechtlicher Fragen auf, die im Gefolge der Finanzkrise praktische Bedeutung erlangt haben. Im Vordergrund stehen dabei der Freistellungsanspruch des Treuhandkommanditisten gegenüber Anlegern, die sich als Treugeber an einer Fondsgesellschaft beteiligen, die Abtretbarkeit dieses Anspruchs sowie Inhalt und Reichweite von Einwendungsausschlüssen im Hinblick auf allfällige Gegenforderungen des Treugebers. Als Quasi-Gesellschafter ist der Treugeberanleger einer wirtschaftlichen Außenhaftung ausgesetzt. Nachdem es in der Praxis überwiegend um ausländische (deutsche) Gesellschaften geht, ergeben sich überdies international-privatrechtliche Fragestellungen.

I. Einleitung

Auf der Suche nach Rendite versprechenden Anlagen haben sich auch in Österreich in den Jahren vor der Finanzkrise zahlreiche Anleger von traditionellen Instrumenten wie Publikumsfonds, Aktien oder Anleihen abgewendet und – zumindest teilweise – in geschlossene Fondsprodukte investiert. In De...

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