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Anspannung der Mutter
iFamZ 2017/37
Der unterhaltspflichtige Elternteil hat bei der Arbeitsplatzsuche Eigeninitiative zu entfalten. Neuerungen im Rechtsmittel können nur ausnahmsweise berücksichtigt werden.
(…) 2.2. Nach stRsp kommt es im Fall des Verlusts des Arbeitsplatzes des Unterhaltspflichtigen bei der Ermittlung der Unterhaltsbemessungsgrundlage ganz maßgeblich auf dessen Verhalten nach dem Verlust an (RIS-Justiz RS0106230). Der Mangel an zielstrebiger und tatkräftiger Arbeitsplatzsuche löst den Anspannungsgrundsatz aus (RIS-Justiz RS0106230 [T2]). Die bloße Anmeldung bei Arbeitsvermittlungsstellen allein reicht grundsätzlich nicht aus; vielmehr hat der Unterhaltspflichtige auch Eigeninitiative zu entfalten (RIS-Justiz RS0106230 [T4]).
3. Wenn die Vorinstanzen zu der Einschätzung gelangten, dass die Mutter, die sich in einem Zeitraum von eineinhalb Jahren für 21 Stellen beworben hat (was ca 1,2 Bewerbungen pro Monat entspricht), keine ausreichende Eigeninitiative entfaltete, so ist dies nicht zu beanstanden. Damit hat die Kindesmutter schon keine ausreichenden Initiativen gesetzt, eine – ihr prinzipiell zumutbare – Vollzeitbeschäftigung zu finden. Auf die Frage, inwieweit sie verpfl...