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Entwicklungen der letzten zehn Jahre im Heimaufenthalts- und Unterbringungsrecht
Signifikante Verbesserung des Persönlichkeitsschutzes
Was hat sich in den letzten zehn Jahren, mit Blick insb auf die iFamZ, im Heimaufenthalts- und Unterbringungsrecht (und Medizinrecht) getan? Der folgende Rückblick wirft Schlaglichter auf wichtige Reformschritte.
I. Ein erster Überblick
Vor allem das UbG und das HeimAufG hat die iFamZ in den ersten Jahren als einziges Medium umfassend abgedeckt. Später haben weitere Zeitschriften (zB RdM, ÖZPR, EF-Z) vergleichbare Schwerpunkte und Bereiche in die regelmäßige Bearbeitung aufgenommen. Neben Fachartikeln und Entscheidungsbesprechungen sind als besonderer Verdienst der iFamZ die Rechtsprechungsübersichten zu HeimAufG und UbG zu nennen.
Das Medizinrecht wurde 2009 zu diesem Fachbereich hinzugenommen. Regelmäßige Beiträge und Entscheidungsbesprechungen wurden bis Ende 2011 gebracht. Zentrale Aspekte waren Aufklärungspflichten und Schadenersatzansprüche (von wrongful birth bis Schulimpfung) sowie die Einwilligung in medizinische Behandlungen und der Abbruch von medizinischen Behandlungen bei einwilligungsunfähigen Personen. Seither wird das Medizinrecht, wegen des insgesamt gekürzten Umfangs der Rubrik, nur mehr ausnahmsweise als eigener Bereich behandelt. Im Sachwalterrecht sowie im Unterbringungs- (§ 36 U...