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Neuerungen in der Corporate-Governance-Berichterstattung über Vorstandsbezüge – und was davon zu erwarten ist
Im Rahmen des 2. Stabilitätsgesetzes 2012 erfolgten fast unbemerkt Eingriffe in das Gesellschafts- und Unternehmensrecht. Dabei wurde ein Thema aufgegriffen, das bisher in Literatur und Praxis sehr umstritten war, nämlich die Frage, in welchem Umfang Angabe- und damit Offenlegungspflichten die Vergütungssysteme kapitalmarktorientierter AGs betreffend auf eine verpflichtende Basis zu setzen sind oder doch nur dem Comply-or-explain-Prinzip folgen sollten. Die diesbezüglichen Neuerungen im UGB werden im Folgenden dargestellt und diskutiert.
I. Neuerungen im UGB durch das 2. Stabilitätsgesetz 2012
1. Novellierung der Bestimmungen zur Vorstandsvergütung im AktG und UGB
Am erfolgte die Ausgabe des 2. StabG 2012 im BGBl, nachdem es zuvor am vom Nationalrat und vom Bundesrat beschlossen worden war. Es umfasste eine Vielzahl an verschiedenen Einzelmaßnahmen, deren Schwerpunkt darauf lag, „Strukturmaßnahmen zu setzen, die eine Entlastung des Staatshaushalts erreichen (‚Konsolidierungspaket 2012 bis 2016‘)“. Auf ein vorangehendes Begutachtungsverfahren wurde seitens der Bundesregierung verzichtet. Entsprechend groß war daher die Überraschung darüber, dass nicht nur Maßnahmen iVm...