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„Selbstbedienung“ von Vorstandsmitgliedern als grobe Pflichtverletzung
Zugleich eine Anmerkung zu OGH 6 Ob 83/12t
Die folgenden Ausführungen nehmen die in diesem Heft abgedruckte Entscheidung des , zum Ausgangspunkt, um ein Problem aus etwas allgemeinerer Sicht zu behandeln, zu dem der vom Höchstgericht entschiedene Anlassfall letztlich hinführt: Es geht um die Frage, wie es zu beurteilen ist, wenn ein Vorstandsmitglied einer AG tatsächliche oder vermeintliche Rechtsansprüche gegenüber der Gesellschaft im „Selbsthilfeweg“ durchsetzt.
I. Themenstellung
IdZ sind die unterschiedlichsten Fragegestaltungen denkbar: Das Vorstandsmitglied, dem der Aufsichtsrat den vertraglich klar festgelegten (Variante: zumindest der Höhe nach strittigen) Bonus verweigert, überweist sich diesen kraft seiner Vertretungsbefugnis und Kontozeichnungsvollmacht einfach selbst. Ein Vorstandsmitglied entdeckt, dass die Berechnungsgrundlage für eine den Vorstandsmitgliedern gebührende Zahlung jahrelang falsch (zum Nachteil der Vorstandsmitglieder) ermittelt worden war und weist (ohne Verständigung des Aufsichtsrats) die Lohnverrechnung an, die Bemessungsgrundlage nach oben zu korrigieren (Variante: dies gleich für die vergangenen Jahre nachzuholen). Ein Vorstandsmitglied, das der Gesellschaft ein...