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PV-Info 5, Mai 2013, Seite 25

Konsulententätigkeit im Werkvertrag?

Christa Kocher

Nicht jeder Vertrag, der als Werkvertrag bezeichnet wird, wird auch als solcher anerkannt. Zahllos sind die Entscheidungen, eindeutig ist die Definition des Werkvertrags in der Judikatur. Hohe Nachzahlungen an die Gebietskrankenkasse sind die Folge. Liegt für die Dauer der Tätigkeit eine Pflichtversicherung als neuer Selbständiger nach dem GSVG vor, dann ist der Schaden aber immerhin stark begrenzt, wenn sich der Werkvertrag als freier Dienstvertrag entpuppt ( ).

Sachverhalt

Inhalt des Werkvertrags ab Juni 2006 war die Aufrechterhaltung der bereits bestehenden zertifizierten Qualitätsmanagementsysteme. Die Erledigungstermine wurde von den Zertifizierungsstellen vorgegeben. Das Honorar betrug € 600,–/Monat, Arbeitsort und Arbeitszeit waren nicht vorgeben, eine Eingliederung ins Unternehmen erfolgte nicht, es gab auch keine Weisungs- und Kontrollunterworfenheit, Betriebsmittel lagen nicht vor. Der Werkvertrag wurde jeweils für die Dauer eines Kalenderjahres befristet ungeachtet der Termine für die Rezertifizierungen. Erst im November 2008 beantragte der Beschwerdeführer die Feststellung der Pflichtversicherung als neuer Selbständiger. Es folgte ein Bescheid d...

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