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Tätigkeitsbericht des VfGH für das Jahr 2011
Der VfGH hat soeben seinen Tätigkeitsbericht für das Jahr 2011 veröffentlicht. Demnach weist das Geschäftsjahr 2011 folgende Bewegungsbilanz auf: Einer Zahl von 4.400 neu anhängig gewordenen Verfahren sowie 2.606 aus den Vorjahren übernommenen Verfahren stehen 5.613 abgeschlossene Verfahren gegenüber. Die insgesamt 5.613 Erledigungen des VfGH im Zeitraum vom bis zum lassen sich untergliedern in 505 Stattgaben, 138 Abweisungen, 253 Zurückweisungen, 1.345 Ablehnungen und 3.372 sonstige Erledigungen (Einstellungen, Streichungen; Letztere zum Großteil nach Abweisung von Anträgen auf Verfahrenshilfe wegen Aussichtslosigkeit). Die durchschnittliche Verfahrensdauer (bemessen vom Eingangsdatum bis zur Abfertigung der Entscheidung) konnte im Rahmen des mehrjährigen Durchschnitts von rund acht Monaten gehalten werden.