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Amtswegige Löschung von Personengesellschaften aus dem Firmenbuch
In unserer Rubrik „Aus dem Firmenbuchalltag“ beleuchtet der Autor interessante Aspekte seiner Arbeit als Firmenbuchrichter, spricht über häufig auftauchende Fragen und referiert über aktuelle, insb „regionale“ Judikatur im Unternehmens- und Gesellschaftsrecht.
I. Einleitung
Der vorliegende Beitrag erörtert Fälle der Einleitung von amtswegigen Löschungsverfahren von Personengesellschaften, um die Problematik eines effizienten Verfahrens zur Beseitigung von nicht mehr greifbaren Personengesellschaften aus dem Firmenbuch aufzuzeigen und Lösungsvorschläge zur Diskussion zu stellen.
II. Erste Fallvariante
Im Firmenbuch des LG Innsbruck ist die P. Restaurant K. KG eingetragen. Einziger selbständig vertretungsbefugter Komplementär ist B. K., geboren 1969. Einziger Kommanditist mit einer eingetragenen Haftsumme von 1.000 € ist S. K., geboren 1940.
Laut Mitteilung der Gewerbebehörde verfügt die Gesellschaft seit August 2006 über keine aufrechte Gewerbeberechtigung mehr. Zustellungen an der im Firmenbuch eingetragenen Geschäftsanschrift werden als unzustellbar retourniert.
Eine vom Firmenbuchgericht durchgeführte Abfrage im Zentralen Melderegister ergab, dass keiner der beiden Gesellschafter über ...