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Zustimmungsvorbehalte als Steuerungsmittel des Aufsichtsrates in der AG und im Konzern
Der vorliegende Beitrag untersucht, wie sich das Rechtsinstitut der an die Aufsichtsratszustimmung geknüpften Geschäfte und Maßnahmen des Vorstandes für den Aufsichtsrat als Steuerungsinstrument eignet.
I. Themenstellung
Der Beitrag ist Karl Hempel, dem Freund, Kollegen und Förderer gewidmet. Neben seiner langjährigen Tätigkeit als einer der profiliertesten Wirtschaftsanwälte Österreichs, als herausragender Schiedsrichter, als Universitätslehrer und Honorarprofessor für Europarecht und nicht zuletzt seinen Verdiensten um den Anwaltsstand übte Karl Hempel im Laufe seiner Karriere auch zahlreiche Aufsichtsratsfunktionen aus. Den Aufsichtsrat betreffende Fragen mit möglichst starkem Praxisbezug finden daher hoffentlich das Interesse des Jubilars.
Der folgende Beitrag soll unter Verzicht auf eine detaillierte Aufarbeitung der Grundlagen (die erstens schon andere besorgt haben und für die zweitens hier nicht der Platz wäre) streiflichtartig beleuchten, wie sich das durch das GesRÄG 1982 in § 95 Abs 5 AktG eingeführte Rechtsinstitut der an die Aufsichtsratszustimmung geknüpften Geschäfte und Maßnahmen des Vorstandes für den Aufsichtsrat als Steuerungsinstrument sowohl in der AG als solcher als auch im Ko...