Die Koordinierung von Familienleistungen
1. Aufl. 2023
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S. 131Dritter Teil: Österreichische Familienleistungen
Der dritte Teil widmet sich dem Zusammenspiel zwischen den im ersten und zweiten Teil erarbeiteten unionsrechtlichen Vorgaben und den nationalen Familienleistungen.
Es gibt in Österreich zahlreiche familienbezogene Leistungen, die potentiell Familienleistungen iSd Koordinierungs-VO sind und daher im Einklang mit dieser koordiniert werden müssen. Der Fokus dieser Arbeit liegt auf den wohl praxisrelevantesten Leistungen des FLAG, des EStG sowie des KBGG. Die Familienbeihilfe iSd FLAG sowie der Familienbonus Plus iSd EStG waren va in den letzten Jahren durch deren Indexierung vermehrt Gegenstand der politischen und rechtswissenschaftlichen Diskussion. Die enorme praktische Bedeutung des KBG iSd KBGG zeigt nicht zuletzt der Umstand, dass in den Jahren 2019 und 2020 ca ein Drittel aller E des 10. Senats des OGH zu diesem Themenkomplex ergingen.
Es erfolgt jeweils eine detaillierte Analyse, welche konkreten Leistungen in diesen Gesetzen als Familienleistung iSd Art 1 lit z Koordinierungs-VO zu qualifizieren sind. Im Anschluss werden gezielt jene Anspruchsvoraussetzungen aufgegriffen, welche unionsrechtlich problematisch sind und auf den Prüfstand gestellt. Eine umfa...