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TPI 6, Dezember 2023, Seite 211

„Verbotene Einlagenrückgewähr“ bei der Verrechnungspreisgestaltung – Damoklesschwert für Führungskräfte

Was Geschäftsführer und leitende Angestellte jedenfalls beachten sollten

Christian Gusenbauer und Gerhard Steiner

Der österreichische Wirtschaftsstandort ist aufgrund der Globalisierung davon geprägt, dass internationale Konzerne am österreichischen Markt (und darüber hinaus) ihr Geschäftsmodell regelmäßig mittels Tochtergesellschaften umsetzen. Häufig wird in diesem Zusammenhang jedoch übersehen (oder das Risiko unterschätzt), dass eine fremdunübliche Verrechnungspreisgestaltung im Konzern als Damoklesschwert in der Form der „verdeckten Einlagenrückgewähr“ als latent drohende Gefahr buchstäblich über den Köpfen der lokalen Geschäftsleitung schwebt und diese bei Verstößen gegen die Kapitalerhaltungsvorschriften ein persönliches Haftungsrisiko trifft, welches es jedenfalls zu managen bzw zu vermeiden gilt. Insbesondere bei Sachverhalten mit Auslandsbezug zu Ländern, die weniger strenge Kapitalerhaltungsregeln haben, mangelt es in den obersten Führungsebenen und bei den Konzernjuristen oftmals an der notwendigen Sensibilität hierfür. Umso mehr sollte für die lokal agierenden Führungskräfte die Einhaltung der Kapitalerhaltungsvorschriften ein „absolutes Muss“ darstellen. Aus diesem Grund sollten Unternehmensverantwortliche rechtzeitig besonderes Augenmerk darauf legen, ob ihnen im Zuge der Erstel...

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