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GesRZ 6, Dezember 2023, Seite 344

Europäische Aufsichtsbehörden veröffentlichen Kriterien für die Unabhängigkeit der nationalen Aufsichtsbehörden

Die drei europäischen Aufsichtsbehörden EBA, EIOPA und ESMA haben am ihre gemeinsamen Kriterien für die Unabhängigkeit der nationalen Aufsichtsbehörden veröffentlicht.

Die Unabhängigkeit der Aufsichtsbehörden soll der Schlüssel sein, um sicherzustellen, dass faire, wirksame und transparente Entscheidungen getroffen werden. Dadurch wird ein wirksamer und angemessener Schutz für Kunden und Verbraucher von Finanzdienstleistungen gewährleistet und so das Vertrauen in das Finanzsystem sichergestellt.

Die von den europäischen Aufsichtsbehörden veröffentlichten Unabhängigkeitskriterien können in vier Untergruppen zusammengefasst werden:

  • Operative Unabhängigkeit: Die Aufsichtsbehörden arbeiten ohne Einflussnahme des beaufsichtigten Sektors und der Regierung und verfügen über angemessene rechtliche Befugnisse und operative Ressourcen.

  • Persönliche Unabhängigkeit: Es bestehen transparente Regeln für die Ernennung, Auswahl und Abberufung der Mitglieder des Leitungsorgans der Aufsichtsbehörde.

  • Finanzielle Unabhängigkeit: Die Aufsichtsbehörden müssen über ausreichende finanzielle Mittel verfügen, um ihre Aufgaben erfüllen zu können.

  • Transparenz: Die Anforderungen an die Aufsichtsbehörde und...

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