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Das qualifizierte Nachrangdarlehen in der Rsp des OGH
Besprechung von , , , , , , , und
Mehrere Senate des OGH befassten sich in Individualverfahren mit der AGB-Kontrolle von qualifizierten Nachrangklauseln. Die Urteile festigen nicht nur die bisherige Rsp zur AGB-Kontrolle bei Nachrangdarlehen, sondern zeigen auch bisher kaum beachtete Fragen auf, die bei der Ausgestaltung solcher Finanzierungen zu berücksichtigen sind.
https://doi.org/10.47782/oeba202401002701
Several panels of the Austrian Supreme Court (OGH) considered the review of general terms and conditions for subordination clauses. The judgments not only reinforce the existing case law on the review of general terms and conditions for subordinated loans but also highlight previously overlooked questions that need to be considered when structuring such financings.
Stichwörter: Nachrangdarlehen, Rangrücktritt, Subordination von Forderungsrechten, Mezzaninfinanzierung, Crowdfunding, Neuerungsverbot, AGB-Kontrolle, Inhaltskontrolle.
JEL-Classification: K 12, K 15, K 22, K 41.
1. Sachverhalt: Die nachrangigen Finanzierungen
Die neun knapp hintereinander ergangenen E beruhen auf einem gemeinsamen Ausgangsfall und gelangen auch mit weitgehend wortgleicher Begründung zu denselben Ergebnissen. Die in allen Verfahren bekl G...