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Aktuelle Rechtsprechung zum AlVG
Trends und Tendenzen in der Judikatur
Der folgende Beitrag bezweckt einen Überblick über die Entwicklung der Rechtsprechung zu bedeutsamen Fragen des AlVG in neuerer Zeit. Dabei wird jedoch keine vollständige Abbildung der Tätigkeit des VwGH, sondern die Herausarbeitung der Linie zu ausgewählten Problemstellungen angestrebt. Ältere Entscheidungen werden (nur) insoweit einbezogen, als es sich um Erkenntnisse von grundsätzlicher Bedeutung handelt, die zum Verständnis der aktuellen Judikaturtendenzen von Nutzen sind.
1. Verfügbarkeit
1.1. Verfügbarkeit in zeitlicher Hinsicht
Der Anspruch auf Arbeitslosengeld setzt gem. § 7 Abs. 3 Z 1 AlVG (unter anderem) voraus, dass sich der Arbeitslose zur Aufnahme und Ausübung einer auf dem Arbeitsmarkt üblicherweise angebotenen Beschäftigung bereithält. Für die Frage, innerhalb welchen zeitlichen Rahmens das dafür erforderliche Beschäftigungsausmaß liegen muss (gem. § 7 Abs. 7 AlVG mindestens 20 Wochenstunden bzw. bei Vorliegen bestimmter, gesetzlich anerkannter Betreuungspflichten mindestens 16 Wochenstunden), sind die in der jeweiligen Branche üblichen Arbeitszeiten maßgeblich.
1.2. Aufenthaltstitel
Das Vorliegen der aufenthaltsrechtlichen Berechtigung, eine unselbständige Beschäftigung im Bundesgebiet aufnehmen zu dürfen, i...