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Entgeltschutz statt Berufsschutz im Recht der geminderten Arbeitsfähigkeit?
Schafft die Ablöse des Berufsschutzes durch einen Entgeltschutz mehr Transparenz und Gerechtigkeit?
Mag. Martin Sonntag, Mitarbeiter im Ministerbüro des Bundesministeriums für Verfassung, Reformen, Deregulierung und Justiz, legte jüngst in einem Beitrag die Vorteile eines Ersatzes des Berufsschutzes durch einen Entgeltschutz im Bereich der geminderten Arbeitsfähigkeit dar. Ausgehend von der historischen Entwicklung des Berufsschutzes in Österreich und seiner Ausprägung durch die aktuelle Rechtsprechung soll diese These einer kritischen Betrachtung unterzogen werden.
1. Einleitung
In der jüngeren Vergangenheit wurde der Berufsschutz der §§ 255 und 273 ASVG in der Literatur mehrfach hinterfragt. Mazal bemängelt, dass die Solidarität mit Personen abnehme, je geringer der Ausbildungsstand sei, obwohl es sich dabei um die Gruppe handle, die ökonomisch am schwächsten sei.Pfeil sieht darin eine völlig ungleiche Lastenverteilung. Der besagte Martin Sonntag ortet ein komplexes, für Laien schwer verständliches System und stellt die Frage nach einem „überholten Privileg“ in den Raum. Demgegenüber hätte ein Entgeltschutz den zentralen Vorteil eines transparenten, leicht verständlichen Systems, das ein Vorteil für die Verwaltung sei. Einfachheit sei Trumpf.
Diese Kritik ist nicht neu: Bereits Migsch h...