Sozialversicherungspflicht im IT-Bereich

Die Oberösterreichische Gebietskrankenkasse und die Wirtschaftskammer Oberösterreich haben im Hinblick auf die immer wieder auftretenden Streitfälle über die beitragsrechtliche Einstufung von Auftragnehmern im IT-Bereich ein Merkblatt zur Sozialversicherungspflicht herausgegeben. Demnach kann bei Vorliegen folgender Kriterien von einer selbständigen Tätigkeit bzw keiner Versicherungspflicht nach dem ASVG ausgegangen werden:

• Der Auftragnehmer verfügt über eine (tätigkeitseinschlägige) Gewerbeberechtigung („Dienstleistung der automatischen Datenverarbeitung“).

• Der Auftragnehmer tritt unter Nutzung branchenüblicher Akquisitionsinstrumente als IT-Unternehmer am Markt auf.

• Der Auftragnehmer steht grundsätzlich für mehrere Auftraggeber zur Verfügung, wobei es aber nicht schädlich ist, wenn er längere Zeit nur für einen Auftraggeber tätig ist.

• Es wird ein Werkvertrag im Sinne der Vereinbarung eines von vornherein vereinbarten konkreten Leistungszieles festgelegt, bei dem das Vertragsverhältnis mit Erbringung dieses Erfolgszieles endet.

• Kein solcher Werkvertrag liegt vor, wenn der Auftragnehmer bloß auf Zeit eine laufend vom Auftraggeber zu konkretisierende Dienstleistung erbringt. In diesem Fall w...