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Berechnung des Wochengeldes
; , 10 ObS 99/15d; , 10 ObS 22/16g.
Der OGH hat in den angeführten Urteilen über folgende wesentliche Aspekte für den Anspruch und die Höhe des Wochengeldes entschieden:
S. 194 Eine zu einem Bezug unter der Geringfügigkeitsgrenze führende Herabsetzung der Arbeitszeit stellt keine für den Anspruch auf das Wochengeld schädliche Beendigung des Dienstverhältnisses dar.
Bei der Berechnung des Wochengeldes ist auf die Bezüge der letzten drei Kalendermonate der Beschäftigung abzustellen. Dieser Beobachtungszeitraum gilt unabhängig davon, ob in diesen Zeitraum ein oder mehrere Beschäftigungsverhältnisse fallen.
Auch wenn die Regelung über die Berücksichtigung eines im dreimonatigen Beobachtungszeitraum bezogenen Kinderbetreuungsgeldes nur auf jenen Wert verweist, der bei einem unmittelbaren Wechsel vom pauschalen Kinderbetreuungsgeld in den Wochengeldbezug gilt, ist sie in Schließung einer planwidrigen Lücke auf den Fall des Bezugs des einkommensabhängigen Kinderbetreuungsgeldes anzuwenden. Insoweit ist daher das um 25 % erhöhte einkommensabhängige Kinderbetreuungsgeld zu berücksichtigen.