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Urlaub, Beschäftigungsausmaß und Normalarbeitszeit
Berechnung des Urlaubsanspruchs in Arbeitstagen bzw. Stunden
In der Entscheidung vom , 9 ObA 20/14b, ASoK 2014, 448, setzt sich der OGH (erneut) ausführlich mit dem Problem des Urlaubsanspruchs bei unregelmäßiger Verteilung der Normalarbeitszeit bzw. wechselndem Beschäftigungsausmaß auseinander. Dennoch erscheinen (nach wie vor) nicht alle Fragen restlos geklärt, sodass der Boden für die Entwicklung einer kongruenten, in sich geschlossenen Lösung zwar aufbereitet ist, aber auch noch Widersprüchlichkeiten vorhanden sind.
1. Ein erster Überblick
Im Rahmen einer Betriebsvereinbarung vom , gültig ab , über flexible Arbeitszeitmodelle im kontinuierlichen Schichtbetrieb wurde die Reduzierung der Normalarbeitszeit von 38,5 auf 34,4 Wochenstunden vereinbart. Infolge dieser Änderung der Arbeitszeit reduzierte der Arbeitgeber die alten, bis entstandenen Urlaubsansprüche im aliquoten Verhältnis zwischen Voll- und Teilzeit. Der Betriebsrat klagte auf Feststellung, dass die noch in der Zeit der Vollzeitbeschäftigung erworbenen Urlaubsansprüche nicht anteilig zu kürzen bzw. mit dem Urlaubsentgelt für die Vollarbeitszeit abzugelten seien.
Der OGH sprach aus, dass dem ersten Teil des Feststellungsbegehrens (Unzulässigkeit der Kürzung des Urlaubsanspruches) Be...