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Wegzeiten im Arbeitslosenversicherungsrecht
Beurteilung der Zumutbarkeit
Die Regelung der zumutbaren Wegzeit umfasst nur wenige Zeilen. Deren Inhalt zu bestimmen, erweist sich aber als überaus komplex. Der Umstand, dass die einschlägigen Bestimmungen mehrfach novelliert wurden, unterstreicht die Vielschichtigkeit, aber auch die rechtspolitische Brisanz dieser Thematik. Obwohl einige richtungsweisende Entscheidungen vorliegen, sind dabei viele Fragen (noch) offen.
1. Einleitung
Die Zumutbarkeit einer Arbeitsstelle setzt im Arbeitslosenversicherungsrecht unter anderem voraus, dass diese in angemessener Zeit erreichbar ist oder am Arbeitsort eine entsprechende Unterkunft zur Verfügung steht. Die näheren Bestimmungen zur Erreichbarkeit stellen dabei auf die tägliche Wegzeit ab. Betrachtet wird daher zunächst der Regelfall, dass ein Arbeitnehmer täglich zwischen seiner Wohnstätte (Wohnsitz, gewöhnlicher Aufenthalt) und der Arbeitsstätte pendelt (Tagespendeln).S. 60Danach wird noch kurz auf das Wochenpendeln eingegangen. Angerissen werden dabei (bloß) einige dogmatisch oder praktisch wesentlich erscheinende Problemstellungen. Die Darstellung erhebt also keinen Anspruch auf Vollständigkeit.
Die Wegzeit stellt die für die Bewältigung der Strecke zwischen Wohnstätte und...