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Umqualifizierung und Zusatzverträge
Selbständige und/oder unselbständige Beschäftigung
Das Umwandeln einer unselbständigen in eine selbständige Beschäftigung oder das Nebeneinander von selbständiger und unselbständiger Beschäftigung zwischen denselben Vertragsparteien ist zwar möglich, birgt aber Risiken in sich. Insbesondere kann sich die rechtliche Einschätzung des Vertragstyps im Nachhinein als unzutreffend erweisen.
1. Einleitung
Im Rahmen der allgemeinen Vertragsfreiheit bestehen für die Arbeitsvertragsparteien zahlreiche Gestaltungsmöglichkeiten zur Abänderung oder Ergänzung ihrer vertraglichen Beziehung. Alternativen existieren aber auch, wenn dem Arbeitnehmer zusätzliche Aufgaben übertragen werden sollen. Zum einen kann dies durch Ausweitung des Beschäftigungsausmaßes oder Erbringung zeitlicher Mehrleistungen erfolgen. In Betracht käme aber auch der Abschluss eines weiteren Vertrages zwischen den Vertragsparteien in Form eines freien Dienstvertrages oder Werkvertrages. Die Wahl eines bestimmten Vertragstyps berührt aber auch die Frage der Abgrenzung zwischen selbständiger und unselbständiger Beschäftigung und hat daher weitreichende, nämlich nicht nur arbeits-, sondern auch sozialversicherungs- und steuerrechtliche Konsequenzen.