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ISR 5, Mai 2017, Seite 179

BEPS: Neutralisierung der Effekte von hybriden Gestaltungen im Abkommensrecht durch das Multilaterale Instrument (Teil 1)

Siegfried Grotherr

Mit der am von der Bundesregierung angekündigten Unterzeichnung des sog. Multilateralen Instruments (MLI), bei dem es sich um einen völkerrechtlichen Vertrag handelt, dürfte klar sein, dass in absehbarer Zeit auch ein innerstaatliches Gesetzgebungsverfahren sowie die Ratifikation erfolgen werden. Damit kommt auf den steuerlichen Rechtsanwender ein neues und komplexes Regelungswerk im Abkommensrecht hinzu, mit dem er sich intensiv im Rahmen der Steuergestaltungsberatung und bei der Beurteilung internationaler Steuersachverhalte wird auseinandersetzen müssen. Dies wird auch dann erforderlich sein, wenn Deutschland durch das Anbringen von Vorbehalten nicht alle abkommensbezogenen Anti-BEPS-Maßnahmen in das DBA-Netz übernehmen wird. Die internationale Steuerplanung ist paradoxerweise oft nur dann besonders erfolgreich, wenn dabei drei, vier oder mehr Steuerhoheiten berührt werden, um dabei gezielt bestehende Besteuerungsinkongruenzen nutzen zu können. Eine Gesamtkommentierung des MLI muss an dieser Stelle aus Platzgründen unterbleiben, so dass sich der nachfolgende Beitrag dafür intensiver nur mit den zu erwartenden Änderungen zur Neutralisierung der Effekte von hybriden Ges...

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