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ISR 1, Jänner 2017, Seite 1

Einkünfteberichtigung nach § 1 AStG im Dreiecksverhältnis – Anmerkungen zum Urteil des Sächsischen FG vom 26.1.2016 – 3 K 653/11

Christian Engelen und Carsten Quilitzsch

Mit Urteil v. hat das Sächsische FG (FG Sachs. v. – 3 K 653/11) zu Fragen der grenzüberschreitenden Vorteilsgewährung gegenüber einer Tochter- bzw. Schwestergesellschaft Stellung bezogen. Die wesentlichen Fallkonstellationen wurden dabei im Einklang mit der Rechtsprechung zur verdeckten Einlage bzw. der sog. Dreieckstheorie judiziert. Nicht überzeugen können indessen die Ausführungen betreffend die Gewährung nicht-einlagefähiger Vermögensvorteile zwischen Schwestergesellschaften, in deren Ergebnis das FG aufgrund einer zwischen der vorteilsgewährenden Tochtergesellschaft und der Muttergesellschaft bestehenden Organschaft zu einer Anwendbarkeit von § 1 AStG bei der Organträger-Muttergesellschaft gelangte.In its judgment of January 29, 2016, the Fiscal Court of Saxony took a position on granting advantages to foreign-based affiliated companies. Although the essential case situations were judged in accordance with the well-established ,triangle‘ theory, the explanations concerning the granting of non-depositable advantages between sister companies are unconvincing. Here the Fiscal Court wrongly assumed that a parent company and its subsidiary forming a tax group ar...

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