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Anhängige EuGH-Rechtssachen im Bereich der Ertragsteuern
Wieder einmal wurde es Zeit für den jährlichen Bericht über die beim EuGH anhängigen Rechtssachen im Bereich der Ertragsteuern. Der Beitrag schließt an die letztjährige Übersicht an (s. Dobratz, ISR 2015, 15 ff.). Im Vergleich zum Vorjahr ist die Anzahl der Verfahren signifikant gestiegen, die Themenschwerpunkte haben sich verschoben und die Vielfalt der Fragestellungen hat sich noch vergrößert.The time has come once again to report on cases pending at the CJEU in the area of income tax law. In comparison to last year’s report (see Dobratz, ISR 2015, 15 et seq.) the number of pending cases as well as the diversity of questions have significantly increased.
I. Einleitung
Mitte März 2016 waren 35 Rechtssachen am EuGH registriert, die sich mit dem Ertragsteuerrecht der Mitgliedstaaten beschäftigen. Aufgrund der (voraussichtlichen) Verbindung einiger Rechtssachen wird hier über insgesamt 30 EuGH-Verfahren zu berichten sein. Gegenüber der Übersicht des letzten Jahres ist dies ein deutlicher Anstieg, der einhergeht mit einer Erhöhung der am EuGH insgesamt anhängigen Rechtssachen. Während den EuGH im November 2014 noch etwa 770 Rechtssachen beschäftigten, ist die Zahl zum auf 930 ...