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ISR 03, März 2016, Seite 91

Das neue DBA-Japan – Erleichterung grenzüberschreitender Investitionen?

Martin Schiessl und Leonard Kirscht

Das jüngst unterzeichnete DBA zwischen Deutschland und Japan bringt viele Neuerungen mit sich, die in Zukunft über dieses DBA hinaus auch für andere neu abzuschließende DBA Bedeutung erlangen könnten. So wurde in Anlehnung an die Ergebnisse des BEPS-Projekts der OECD insbesondere eine umfassende Limitation-on-Benefits-Klausel (LOB) aufgenommen, die zahlreiche Fragen aufwirft. Der Aufsatz beleuchtet diese Regelung und stellt die sonstigen Neuerungen des DBA für grenzüberschreitende Investitionen vor.The recently signed double tax treaty (DTT) between Germany and Japan offers many new features which might become important for other DTTs in the future as well. Following the results of the OECD BEPS project, the DTT Japan contains in particular a comprehensive limitation-on-benefits (LOB) rule which raises many questions. This article analyzes the LOB rule and presents the other provisions of the DTT relevant for cross border investments.

I. Einführung

Am wurde das neue DBA mit Japan (DBA-Japan 2015) in Kyoto unterzeichnet und auf der Internetseite des BMF veröffentlicht. Das DBA-Japan 2015 soll das alte DBA-Japan 1966 ersetzen, das 1979 und 1983 durch Revisionsprotokolle geän...

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